Recht & Gesetz - Folge 10 vom 14.05.2020
CORONA: Waren die letzten Wochen verfassungswidrig?

Bereits in den vorangegangenen "Recht und Gesetz"-Folgen ging es auch und insbesondere um Corona. Bereits in einer Folge haben wir uns mit den gerichtlichen Entscheidungen rund um die politisch angeordneten Maßnahmen ausführlich auseinandergesetzt. Fazit war, dass so ziemlich jeder Eilantrag eines Bürgers, eines Unternehmers / Unternehmens u.v.w von den verschiedenen Gerichten, wie einzelne Verwaltungsgerichte der Länder, der Landesverfassungsgerichte und vom Bundesverfassungsgericht regelrecht abgeschmettert wurden.

Doch das Ende bedeutete das allerdings noch lange nicht, denn die Gerichte wurde wieder und wieder angerufen. Bereits kurz nach Zurverfügungstellung dieser besagten "Recht und Gesetz"-Sendung vom 7. April 2020 und umso länger die Corona-Maßnahmen angeordnet waren, desto sensibler und genauer schauten die Richter der jeweiligen Gerichte auf die einzelnen Corona-Verordnungen hin. Sowohl am 24. April, als auch am 1. Mai haben wir die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst und daraus eine neue Spezial-Folge von "Recht & Gesetz" gemacht.
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CORONA: Waren die letzten Wochen verfassungswidrig?


Bereits in den vorangegangenen "Recht und Gesetz"-Folgen ging es auch und insbesondere um Corona. Bereits in einer Folge haben wir uns mit den gerichtlichen Entscheidungen rund um die politisch angeordneten Maßnahmen ausführlich auseinandergesetzt. Fazit war, dass so ziemlich jeder Eilantrag eines Bürgers, eines Unternehmers / Unternehmens u.v.w von den verschiedenen Gerichten, wie einzelne Verwaltungsgerichte der Länder, der Landesverfassungsgerichte und vom Bundesverfassungsgericht regelrecht abgeschmettert wurden.

Doch das Ende bedeutete das allerdings noch lange nicht, denn die Gerichte wurde wieder und wieder angerufen. Bereits kurz nach Zurverfügungstellung dieser besagten "Recht und Gesetz"-Sendung vom 7. April 2020 und umso länger die Corona-Maßnahmen angeordnet waren, desto sensibler und genauer schauten die Richter der jeweiligen Gerichte auf die einzelnen Corona-Verordnungen hin. Sowohl am 24. April, als auch am 1. Mai haben wir die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst und daraus eine neue Spezial-Folge von "Recht & Gesetz" gemacht.

Die wichtigsten neuesten Entscheidungen über die von den jeweiligen Bundesländern erlassenen Corona-Verordnungen haben wir zusammengefasst und ziehen dabei ein neues Fazit: Einfach abgeschmettert wurden Eilanträge, wie noch zu Anfang April dieses Mal nicht mehr - ganz im Gegenteil.

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