Recht & Gesetz - Folge 7 vom 07.04.2020
Sind die Corona-Maßnahmen gerichtlich haltbar?

Seit rund drei Wochen steht die Welt still. Geschäfte, wie Restaurants, Bars und Kneipen mussten aufgrund einer Allgemeinverfügung auf unbestimmte Zeit schließen. Genauso auch Friseurbetriebe und Läden, die nicht für die lebensnotwendige Versorgung dienen. Viele dieser Geschäfte wissen nicht wie es weitergehen wird. Viele haben sich für die von Land und Bund beschlossenen Finanzhilfen, wie Soforthilfen oder Kredite entschlossen, andere haben den Gang zu den Gerichten gesucht. Zahlreiche Fälle, die mit Covid 19 in Verbindung stehen lagen Richter und Richterinnen einzelner Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte zur Entscheidung vor. Viele dieser Hauptsacheklagen wurden mit einem Eilrechtsschutz verbunden. Aber nicht nur verschiedene Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte haben sich mit dem Corona Virus auseinandersetzen müssen, sondern auch Landesverfassungsgerichte / Verfassungsgerichtshöfe, sondern auch das höchste deutsche Gericht: Das Bundesverfassungsgericht.
» weiterlesen


MEHR RECHT & GESETZ

 

CORONA: DAS sagt das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT dazu!


Seit rund drei Wochen steht die Welt still. Geschäfte, wie Restaurants, Bars und Kneipen mussten aufgrund einer Allgemeinverfügung auf unbestimmte Zeit schließen. Genauso auch Friseurbetriebe und Läden, die nicht für die lebensnotwendige Versorgung dienen. Viele dieser Geschäfte wissen nicht wie es weitergehen wird. Viele haben sich für die von Land und Bund beschlossenen Finanzhilfen, wie Soforthilfen oder Kredite entschlossen, andere haben den Gang zu den Gerichten gesucht. Zahlreiche Fälle, die mit Covid 19 in Verbindung stehen lagen Richter und Richterinnen einzelner Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte zur Entscheidung vor. Viele dieser Hauptsacheklagen wurden mit einem Eilrechtsschutz verbunden. Aber nicht nur verschiedene Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte haben sich mit dem Corona Virus auseinandersetzen müssen, sondern auch Landesverfassungsgerichte / Verfassungsgerichtshöfe, sondern auch das höchste deutsche Gericht: Das Bundesverfassungsgericht.

Jedes Aktenzeichen hat einen eigenen, individuellen Fall, den die Verwaltungs- und Verfassungsrichter zu prüfen hatten. Doch wie erfolgreich waren diese Gerichtsentscheidungen? In einer "Recht & Gesetz"-Spezial-Sendung haben wir uns viele solcher Entscheidungen einmal näher angeguckt und auch darüber hinaus wächst die Zahl an Klagen gegen die Ausgangsbeschränkungen. Ein Ende? Offen!

| arena

Impressum   |   AGB  |   Datenschutzerklärung  |   Kontakt  |   Presse  |   Werben